Festansprache des Alt-Bundespräsidenten, Prof. Dr. Roman Herzog

anlässlich der 50-Jahr-Feier des\r\nEvangelischen Arbeitskreises der CDU/CSU in Siegen\r\nam 16.3.2002\r\n\r\nMeine Damen und Herren (viel Applaus), wenn Sie schon so anfangen, werden wir nie fertig.\r\n\r\nEs ist ein unglaubliches Erlebnis, die Älteren von Ihnen werden wissen, dass ich eine ganze Reihe von Jahren im Evangelischen Arbeitskreis, im Bundesvorstand, im Präsidium, dann als Bundesvorsitzender mitgearbeitet habe. Aber so einen Saal wie hier, voller Menschen, voller motivierter Menschen, habe ich eigentlich nie erlebt, obwohl unsere Veranstaltungen seinerzeit auch nicht unterbesucht waren. Und, um das gleich zu sagen, im Gegensatz zur Bundesvorsitzenden der CDU, der ich jetzt „scharf den Kampf ansage“, wünsche ich Ihnen sehr wohl noch eine große Reihe von Veranstaltungen, bei der Sie die einzelnen Leute wieder nach Hause schicken müssen. Das klingt doch in den Medien viel besser.\r\n\r\nWir blicken heute auf 50 Jahre zurück und Sie werden es mir nachsehen, dass auch ich auf diese 50 Jahre zurückblende, nicht mit so schönen Geschichten, wie es mancher meiner Vorredner getan hat, wohl aber mit dem Hinweis auf Dinge, die irgendwo abgebrochen und jedenfalls in unseren Köpfen, in unserer internen Arbeit, nicht zu Ende geführt worden sind. Das ist ja das Schicksal unserer Mediengesellschaft! Es kommen Diskussionen hoch, werden mit Leidenschaft, zum Teil sogar mit Sachkenntnis geführt, und dann geschieht, was Konrad Adenauer allerdings nicht bei der Gründung des Evangelischen Arbeitskreises gesagt hat: „Dann wird wieder ein anderes Schwein durchs Dorf getrieben“ und es kommt eine neue Diskussion hoch und die Themen bleiben unerledigt. Und es ist wünschenswert, dass gerade eine Institution wie der Evangelische Arbeitskreis der CDU/CSU mit seinen Mitgliedern diesen Prozess des Aufarbeitens aufgreift.\r\n Ich sehe eine ganze Reihe von Phasen in der Arbeit und in der Genese des Evangelischen Arbeitskreises, in denen wir ganz unterschiedliche Denkrichtungen, aber auch ganz unterschiedliche Stoßrichtungen hatten. Es ist richtig, dass Hermann Ehlers den Evangelischen Arbeitskreis der CDU/CSU in einer Zeit gegründet hat, in der das katholische Element in den Unionsparteien einfach stärker und nicht nur stärker, sondern dominanter war, als wir das heute erleben. Man muss das ganz nüchtern sehen. Es ist auch nicht nur um das Ansprechen evangelischer Wähler gegangen, das ist natürlich in einer Partei immer etwas ganz Wesentliches, es ist auch um die Besetzung evangelischer Positionen gegangen, das muss man einfach so sagen. Die Evangelischen sind, jedenfalls damals, überwiegend als einzelne in die Unionsparteien eingetreten, die Katholiken waren schon organisiert aus der Kolping-Bewegung, aus ganz unterschiedlichen anderen Bewegungen, aus den katholischen Studentenverbindungen, und die haben sich einfach besser gekannt. Auch ich habe mein ganzes Leben immer nur Leute gewählt, die ich gekannt habe. Das ist eine ganz menschliche Eigenschaft, eine ganz menschliche Verhaltensweise. Es ist also sehr wohl auch um personalpolitische Intentionen gegangen.\r\n\r\nAber, meine Damen und Herren, es waren Grundsätze, die nun seit Jahrhunderten immer wieder aufeinander stoßen, mit denen wir es auch zu tun hatten. Zu Beginn der 50er Jahre, das sage ich jetzt als Jurist, drangen katholische Naturrechtsvor-stellungen stark vor - dort unten sitzt ein frühes Mitglied der rheinland-pfälzischen CDU, der weiß, was ich meine, wenn ich den Namen Adolf Süsterhenn nenne. Wir haben uns damals als evangelische, junge, juristische Wissenschaftler dagegen zur Wehr gesetzt und immer darauf hingewiesen: Dieses Denken führt, es existiert bis heute, dieses Denken führt dazu, zu schnell die Frage zu stellen: Bin ich im Recht? Und, wenn ich im Recht bin, weil ein irgendwie geartetes Normensystem mir Recht gibt, dann kann ich frisch darauf los leben und kann mit mir zufrieden sein. Das ist natürlich eine Verzeichnung dessen, was katholische Naturrechtslehre ist. Aber so ist es in der Wirklichkeit häufig angekommen. Vom evangelischen Standpunkt sieht es eben anders aus. In der Predigt haben wir es heute wieder gehört. Wie immer ich mich entscheide, ich weiß als erstes: „Ich muss schuldig werden“. Es geht gar nicht anders.\r\n\r\nUnd meine Damen und Herren, das führt ja sehr häufig zu völlig gleichen und übereinstimmenden Ergebnissen, aber es ist eine völlig andere Denkstruktur, die bis heute besteht, die, wenn es nach mir geht, auf beiden Seiten auch fortbestehen soll, die aber immer wieder in ihren Ergebnissen sich an der jeweils anderen Denkstruktur korrigieren soll. Und auch etwas anderes ist lutherisch: Halte dich an die Vorschriften, aber, wenn dir dein Gewissen sagt, du kannst dich nicht an die Vorschriften halten, dann musst du dich eben nicht daran halten und die Konsequenzen auf dich nehmen. Wie oft haben wir das in den vergangenen, ich sage jetzt bewusst nicht Jahren, sondern Jahrzehnten diskutiert. Das sind Einstellungen, die uns angeboren sind, und mit denen wir einfach arbeiten und leben müssen, dass andere anders denken, von ihrer ganz anderen Herkunft aus. Dies ist selbstverständlich und trotzdem muss eigentlich jedes Ergebnis, das wir gemeinsam tragen, von beiden Denkstrukturen gedeckt werden.\r\n\r\nWas haben wir da alles auch auf unserer Seite bei dem Paragraphen 218 StGB nicht in den Griff bekommen. Dies gilt heute bei der Fortpflanzungsmedizin, der Bioethik und dergleichen. Wir sollten uns diese Dinge immer wieder ins Bewusstsein rufen und an dieser Stelle auch ein bisschen, auch als Evangelischer Arbeitskreis, theologisch, aber ich sage jetzt wirklich bewusst theologisch-psychologisch weiterarbeiten. Wir werden sonst immer wieder in Schwierigkeiten kommen.\r\n\r\nDann kam die nächste Phase des Evangelischen Arbeitskreises unter dem großartigen Bundesvorsitzenden Gerhard Schröder, unserem Gerhard Schröder. Auch ich muss das hier wiederholen. Da ist der Evangelische Arbeitskreis neben allem anderen, was an stiller Arbeit, insbesondere in der sogenannten Studiengruppe geleistet worden ist, immer wieder bei seinen Bundestagungen zur Plattform großer außenpolitischer Reden geworden. Das war für den Evangelischen Arbeitskreis wichtig, weil er auf diese Weise ein ungeahntes öffentliches Interesse erfahren hat, aber es war natürlich auch für Gerhard Schröder wichtig, weil beim Evangelischen Arbeitskreis stärker mit Gedanken, mit neuen Gedanken, experimentiert werden konnte, weil die Mitglieder des Evangelischen Arbeitskreises für neue Gedanken viel aufgeschlossener waren als manch andere von unseren „Spielkameraden“ in den beiden Unionsparteien, und weil der Evangelische Arbeitskreis in der Öffentlichkeit so eingeschätzt wurde, aber sich auch selbst so einschätzte, dass er zwar zur Partei gehörte, aber immer auch ein bisschen außerhalb der Partei war, eine kleine Gedankenschmiede für die Partei und gelegentlich sogar ihr gutes, ihr vorantreibendes Gewissen. Diese Diskussionen ins Unreine, man setzt sich einmal zusammen, wirft einen Gedanken auf und sieht, was in der Diskussion unter verständigen Menschen daraus wird. Diese Diskussionen, die konnten nie ganz der Partei angerechnet werden, was ein politischer Vorteil war, sie konnten aber eben auch so geführt werden, dass Neues daraus entstehen konnte, was ein politischer Vorteil war. Die Studiengruppe habe ich dabei bereits erwähnt, die zu bestimmten Zeiten eine ganz gewaltige Rolle gespielt hat. Wenn Sie etwa daran denken, dass die ersten Ideen, die Wilhelm Hahn schließlich zu seinem Aufruf „Mut zur Erziehung“ veranlasst haben, in der Studiengruppe des Evangelischen Arbeitskreises geführt und diskutiert worden sind, dann wird Ihnen diese Bedeutung bewusst. Wenn Sie daran denken, was darin für Chancen enthalten gewesen wären, wie das in einem öffentlichen Sturm von bewussten und unbewussten Missverständnissen untergegangen ist und wie heute plötzlich die gesamte Öffentlichkeit wieder in dieser Frage nach Wegweisung lechzt, dann sehen Sie vielleicht, wieweit Wilhelm Hahn und seine Mitstreiter damals voraus waren.\r\n\r\nEs sind dann die Auseinandersetzungen um die Brandtsche Ostpolitik gekommen. Diese war in der CDU/CSU umstritten. Die einen waren dafür, die anderen dagegen. Das aber will ich überhaupt nicht mehr in Ihr Gedächtnis zurückrufen. Heute sage ich, dass das, was damals theologisch andiskutiert und zum Teil auch missbraucht wurde, nie aufgearbeitet worden ist. Wir sollten uns das sehr genau ansehen.\r\n\r\nIch habe nicht mehr das Recht, im Evangelischen Arbeitskreis Agenden vorzuschreiben, aber ich möchte ihn doch daran erinnern. Begriffe wie Barmherzigkeit, Verzeihung, Brüderlichkeit und Versöhnung haben in der Theologie eine ganz andere Bedeutung, eine ganz andere Dimension als im menschlichen Leben, ja im politischen Leben. Sie haben dort natürlich ihr Recht, aber sie erfahren bei der Übertragung aus der theologischen in die politische Szene Inhaltsveränderungen. Denken Sie insbesondere an den Begriff der Versöhnung, was hat das für eine geistige Verwirrung gegeben. Wie sich das im Einzelnen verhält, darüber sollten wir nachdenken. Niemand weiß, in welche Zeiten wir hineingehen. Im Augenblick schaut es für die Unionsparteien wieder etwas besser aus. Das muss nicht immer so sein! Wer weiß, wann wir wieder so herausgefordert werden, und wir sollten darauf besser vorbereitet sein, als das vor jetzt fast 30 Jahren der Fall war.\r\n\r\nUnd wir sollten noch auf etwas ganz anderes besser vorbereitet sein, meine Damen und Herren, der Kampf um den NATO-Doppelbeschluss ist bereits erwähnt worden, das ist noch nicht lange her, das ist noch keine 20 Jahre her, und ich war damals Bundesvorsitzender des Evangelischen Arbeitskreises. Schon damals hatte der EAK in dieser Frage bedeutende Beiträge geleistet. Die Frage: Was bedeutet die Bergpredigt überhaupt? Wie steht sie theologisch da?, ist damals aber völlig ausgeklammert worden.\r\n\r\nWenn damals einer von uns das gesagt hätte, was man in theologischen Werken dazu nachlesen kann, meine Damen und Herren, er wäre wegen Nichtchristentums gesteinigt worden, und zwar insbesondere von nichtchristlichen Mitbürgern, die das ja immer ganz besonders genau wissen. Und ich kann Sie nur bitten und ermahnen: Greifen Sie das irgendwann unter sich einmal wieder auf. Es kann wieder passieren. Die Frage bei der Zusammenfassung der Bergpredigt: Liebe deinen Nächsten wie dich selbst, lässt einen ja fragen: Wer ist eigentlich dein Nächster? Kann das in die Politik herübergezogen werden? Dies ist immer verneint worden! Ich habe es immer bejaht! Aber die Frage ist dann: Wer ist dein Nächster? Ist es nur der, der in einem absehbaren oder denkbaren Krieg stirbt? Oder vielleicht auch der, der in der DDR in eine psychiatrische Klinik eingesperrt war und dort mit Medikamenten\r\n\r\nabgespritzt wurde?\r\n\r\nMeine Damen und Herren, darüber ist nie wirklich gesprochen worden. Wir sollten uns darauf vorbereiten. Und dann kam natürlich damit in Zusammenhang das, was auch schon ganz vornehm in Anwesenheit hoher Geistlicher gesagt worden ist: Der Abwehrkampf gegen einen zeitweise doch sehr aufdringlichen und penetranten Linksdrall in der Evangelischen Kirche.\r\n\r\nSie kennen mich gut genug, um zu wissen, dass ich jedem seine eigene politische Überzeugung lasse, und dass ich sie respektiere, aber es ist die historische Wahrheit, dass schon zwischen den beiden Weltkriegen führende deutsche evangelische Theologen in die stalinsche Sowjetunion gereist sind und zurückgekommen sind und davon begeistert waren und über die Gewalttaten dieses Regimes keine halbe Silbe verloren haben. Der vorher erwähnte Hans Asmussen hat das zur rechten Zeit kritisiert, und es ist ihm kirchenpolitisch nicht gut bekommen.\r\n\r\nOder, wenn Sie sich vorstellen, was passiert wäre, wenn einer von uns – wir haben es ja nicht gewusst – aber wenn einer von uns nicht im Jahre 1989, sondern 1985 nur das gesagt hätte, was wir dann in Denkschriften für das Politbüro der SED über den Zustand der DDR Wirtschaft nachlesen konnten. Ich habe das alles später nachgelesen, weil es mit zur Grundlage der Rechtsprechung des Bundesver-fassungsgerichts gehört, dann wären wir mundtot gemacht worden. Und in der Evangelischen Kirche wären unendlich viele aufgetreten und hätten das Allerschlimmste gesagt, was man unter evangelischen Christen überhaupt sagen kann. Sie hätten gesagt, dass man unbrüderlich wäre. Und ich kann nur sagen: Das ist vorbei. Nicht nur die unendlich schreckliche Trennung des deutschen Vaterlandes, sondern es ist eben auch dieses Gegeneinander vorbei.\r\n\r\nIch habe es auch von der anderen Seite erlebt. Da wurde irgendwo ein EAK-Kreisverband gegründet. Und dann musste man zunächst die Geistlichen vor irgendeinem empörten Schäfchen in Schutz nehmen. Das habe ich auch erlebt! Von beiden Seiten ist dieses Spannungsverhälntnis, das ein t\r\n\r\neuflisches Spannungsverhältnis war, einer kritischen, aber doch einer völlig sachlichen Gesprächsatmosphäre gewichen, und ich sage dafür Dank, insbesondere auch an die Adresse der Evangelischen Kirche und deren hohen Repräsentanten, die Sie hier vertreten. Es ist einfach besser geworden. Das kann ich sagen, denn ich habe Zeiten erlebt, in der Gemeindemitglieder den Evangelischen Arbeitskreis als so eine Art Ersatzkirche in Anspruch genommen haben, und das war für die Evangelische Kirche kein gutes Zeugnis und für den Evangelischen Arbeitskreis nicht das, was er sich wünschen konnte, und auch nicht das, was er sich leisten konnte.\r\n\r\nUnd jetzt lassen Sie uns noch ein paar Minuten nachdenken über das, was in der Zukunft zu geschehen hat. Ich habe nicht zu ergänzen und auch nicht zu wiederholen, was Frau Merkel in ihren drei Punkten gesagt hat, was in den anderen Reden diskutiert worden ist. Aber ich möchte doch noch auf zwei Dinge hinweisen, von denen das eine wenigstens schon zu einem Drittel angesprochen worden ist.\r\n\r\nZunächst einmal, und auch das ist eine gute Entwicklung der letzten 20 Jahre im EAK, gehen Sie weg von den alten Themen, auch von den alten Überschriften: Das Ost-West-Problem, das uns in der Evangelischen Kirche und entsprechend auch im Evangelischen Arbeitskreis nun wirklich immer wieder gepeinigt hat, ist zwar noch nicht erledigt, aber es ist auf eine ganz andere Ebene gestellt. Aber lassen wir die abstrakten Diskussionen. Vielleicht wird mich der eine oder andere missverstehen, wenn ich sage, Papiere über Grundwerte, Grundrechte, Menschenrechte, Tugenden, Sekundärtugenden, auch Papiere über die Europäische Integration haben wir genug, da brauchen wir keine neuen mehr abzusondern. Worum es jetzt in all den Bereichen, die ich kurz angetippt habe, geht, ist etwas ganz anderes. Wir bewegen uns auf allen diesen Gebieten auf die Detailarbeit zu. Und die kann man nicht einfach von einzelnen Normen oder Überschriften oder Schlagworten, die man in die Welt setzt, herleiten und abstrahieren. Dort unten sitzt Ingo Friedrich! Wir haben das zusammen im Grundrechtskonvent der Europäischen Union versuchen müssen und haben es auch mit anderen Denkmethoden geschafft. Aber die Frage, die bisher schon in dem Bereich Bioethik mehrfach angetippt worden ist, die wird uns noch beschäftigen: In welche Welt gehen wir eigentlich hinein? In welche Welt gehen unsere Kinder h\r\n\r\nnein? In welche Welt lassen wir unsere Kinder und Enkel hineingehen? Politisch und wirtschaftlich: Was steckt in der Globalisierung und in der zum Teil völlig hysterischen Globalisierungskritik, eigentlich an wirklichen Problemen und an wirklich Berechtigtem? Das müssen wir näher wissen. Da kann man nicht nur mit einem „Ja“ oder einem „Nein“ zur Globalisierung arbeiten. Wie entwickelt sich diese Welt, die wir so leichthin als eine technisch wissenschaftliche Welt bezeichnen, bei der es endlich, das muss ich wirklich sagen, die Bereitschaft zur Risikoabwägung gibt, bei der es aber noch dringender wäre, dass aus dieser Risikoabwägung, die uns jeder empfiehlt, eine Abwägung von Chancen und Risiken würde? Dass es aufhört, dass man bei jeder neuen Entwicklung gleich nachdenkt, warum man dagegen ist, sondern auch abwägt, was an Segensreichem enthalten sein soll und wie groß die Hoffnung ist, dass sich positive Entwicklungen daraus ergeben.\r\n\r\nAuch die Bildung ist angesprochen worden. Hier stellt sich die Frage: Was muss der Mensch in so einer Welt eigentlich wissen? Muss er wirklich, um es zu übertreiben, Karl IV. und Karl V. noch unterscheiden können? Ist es vielleicht sogar zweckmäßig, wenn er das kann – auch in dieser neuen Welt? Was muss er an Geschichte kennen, was muss er an Bildung mitbringen, um in der technischen Welt bestehen zu können? Welche Pisa-Studie sagt mir eigentlich nicht nur, wo die Deutschen beim Rechnen und in der Mathematik stehen, was sicherlich eine wichtige Sache ist, sondern auch, wie es sonst mit der Bildung steht?\r\n\r\nWie stark muss der\r\n\r\nMensch sein, den man in eine solche ungewisse Welt hinein schickt, bei der man nur weiß, er schwimmt mit, er kann im Strom das eine oder andere Ufer anpeilen oder etwas gegen den Strom schwimmen oder mit dem Strom schwimmen, bei dem aber niemand genau mehr sagen kann, wo der Strom hinfließt? Wie stark muss er da sein, und zwar nicht im Schwimmen mit Arm- und Beinmuskeln, sondern in seinem Wissen, in seinem Charakter, in seinem Glauben? Das ist das, was der verstorbene Wilhelm von Hahn mit „Mut zur Erziehung“ meinte. Und wie ist das alles zu erreichen?\r\n\r\nDa sagt man Menschenwürde. Aber was ist Menschenwürde? Ich kann aus der Menschenwürde vieles herleiten, aber ich kann nie irgendetwas zu 100 % herleiten, da gibt es immer noch Stellen hinter dem Komma, die eben entschieden und damit verantwortet werden müssen. Wie machen wir das eigentlich? Und ich wüsste niemand anderen als den Evangelischen Arbeitskreis der CDU/CSU, der sich mit solchen Dingen nicht in großen Tagungen, aber in kleinen Gesprächskreisen, ernsthaft und immer wieder befassen könnte.\r\n\r\nUnd damit die zweite Frage. Wir sehen unser Verhältnis zur übrigen Welt allmählich nur noch unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten, etwa unter dem Gesichtspunkt der Entwicklungshilfe-Politik. Aber meine Damen und Herren, die Kräfte, die da in der Welt entstanden sind und weiter entstehen: Der Islam, der Hinduismus, der chinesische Konfuzianismus, der Buddhismus koreanischer Prägung und anderer Prägungen, die werden immer selbstbewusster. Die werden uns fragen, meine Damen und Herren, was glaubt ihr eigentlich?\r\n\r\nUnd unser Problem im Umgang mit diesen Menschen ist, dass wir die Antwort Freiheit haben. Die Freiheit ist zwar absolut überzeugend für den, der sie erlebt hat, aber sie ist nicht überzeugend für den, der sie kritisch von außen sieht. Hier muss man etwas mehr sagen. Da muss man etwas Butter zu den Fischen tun. Und was bringen wir da eigentlich ein? Ist es nicht augenblicklich unser entscheidendes Problem, dass wir etwa mit einem Islam, und ich spreche jetzt nicht von den Fundamentalisten und schon gar nicht von den Terroristen, deswegen nicht – oder wenig – ins Gespräch kommen können, weil wir es mit einer naturwüchsigen Frömmigkeit von Millionen Menschen zu tun haben und wir selber diese naturwüchsige Frömmigkeit gar nicht mehr aufbringen oder jedenfalls nur noch in einzelnen Gestalten, die wir haben. Da spricht man auf verschiedenen Ebenen.\r\n\r\nIch habe, solange ich Bundespräsident war, immer wieder zum Dialog der Kulturen aufgefordert! Da hatte ich doch nicht die Vorstellung, dass man Veranstaltungen für Pathologen und Professoren und ein paar Spitzenjournalisten organisiert.\r\n\r\nHier stellt sich die Frage:\r\n\r\nWas begreifen wir von den anderen?\r\nWas sagen wir den anderen, wer wir sind?\r\n\r\nIch werde Ihnen in dieser Frage auch heute keine Antwort mehr geben! Ich muss wirklich wegen eines lange vorher vereinbarten Termins jetzt ganz schnell weg und die Nationalhymne möchte ich doch noch mitsingen. Deswegen will ich mit diesen Fragen schließen, meine Damen und Herren.\r\n\r\nIch habe mich im Evangelischen Arbeitskreis immer wohlgefühlt. Ich habe nie, ich sage es noch einmal, solche vollen Säle erlebt, obwohl ich auch volle Säle erlebte habe, der schönste war seinerzeit in Wuppertal, wo wir Karl Carstens als Bundespräsidentenkandidaten präsentiert haben.\r\n\r\nIch wünsche Ihnen weiterhin so volle Säle und ich wünsche Ihnen, eigentlich nicht Ihnen, sondern mir, dass Sie das eine oder andere von dem, was ich jetzt gesagt habe, beherzigen.\r\n\r\nEs muss ja nicht alles richtig sein, aber das meiste stimmt schon.